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Das ist so unglaublich peinlich.. m(

Wobei die ja schon recht gut ausweicht und nicht ins stocken kommt.

Wenn es nicht so traurig wäre, wie sich Fr Schulze vor einer unbeliebten Aussage drückt und wie sie um eine Frage herumredet, wie sie um jeden Preis eine Aussage, die von irgendjemandem als klares no-go interpretiert werden kann ... dann wäre es fast lustig.

Meiner Meinung nach ein Symptom dafür, dass unsere Demokratie/Verfassung einige systemische Schwachstellen besitzt. Wenn PolitikerInnen Entscheidungen, die bei nüchterner Betrachtung und ohne Betrachtung von Machtkalkül rational/sinnvoll erscheinen nicht treffen (können), dann stimmt was mit der gegebenen Demokratiestruktur nicht.

Das lässt mich sofort an #aleatorische-demokratie bzw #sortition denken.

Meiner Meinung nach ein Symptom dafür, dass unsere Demokratie/Verfassung einige systemische Schwachstellen besitzt.
generell hat demokratie schwachstellen. demokratie ist nicht böse oder gut per definition. es ist immer eine mehrheitsherrschaft.

drei füchse und eine gans stimmen demokratisch ab was es zu essen gibt. 😉

Zweifelsohne hat Demokratie generell Schwachstellen bzw Nachteile gegenüber anderen Staatsformen .. darauf wollte ich aber nicht hinaus.

Meine Ansicht ist, dass unsere Demokratie/Verfassung ein paar Schwachstellen hat, die sie nicht haben müsste. Die man beheben könnte ohne dass die Veränderungen signifikante Nachteile mit sich brächten.

diese verbesserungen sind aber nichts wert, wenn die mehrheit diese schwachstellen dann nicht befolgen würde. du kannst so viel gesetze machen wie du willst. wenn die mächtigen die nicht beachten wollen dann tun sie es nicht.

Es geht mir nicht um Gesetze. Es geht um die Verfassung, in der niedergeschrieben ist, wie unsere Demokratie funktioniert bzw aufgebaut ist.

Außerdem ist es doch so, dass auch die mächtigen die Gesetze weitestgehend befolgen, nur sind viele Gesetze so geschrieben, dass sie die sowieso schon mächtigen auch noch begünstigen.

Daran kann man sehr wohl etwas ändern.

Allerdings ist wohl den meisten Menschen hierzulande gar nicht bewusst, dass unsere Demokratie anders sein und damit besser (fairer) funktionieren könnte. Wir hier in den westlichen Demokratien blicken ja häufig mit Stolz und Arroganz auf den Rest der Welt und bekommen dabei das Gefühl, dass es bei uns ja ziemlich gut läuft. Viele denken, wir machen es "richtig". Wozu also grundlegende Dinge ändern?

Alle diejenigen, denen es einigermaßen oder gut oder sehr gut geht in unserer Gesellschaft, haben ja auch nicht unbedingt Anlass über so etwas nachzudenken.

Es geht mir nicht um Gesetze. Es geht um die Verfassung, in der niedergeschrieben ist, wie unsere Demokratie funktioniert bzw aufgebaut ist.

Außerdem ist es doch so, dass auch die mächtigen die Gesetze weitestgehend befolgen, nur sind viele Gesetze so geschrieben, dass sie die sowieso schon mächtigen auch noch begünstigen.

Daran kann man sehr wohl etwas ändern.
ob gesetze oder verfassung ist egal. wenn mächtige gesetze oder die verfassung nicht befolgen wollen tun sie es nicht. oder ändern sie zu ihrem gunsten.

verbesserungen kann es nur wenige geben. das problem (zum grössten teil) überwinden kann man nur mit einem systemwechsel.