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Licht ins Dunkel der geheimen Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsreform


Gestern, am 2. Oktober 2018, fand der erste sogenannte „Trilog“ zur EU-Urheberrechtsreform statt – berüchtigt dank Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern.

In einer Reihe nicht-öffentlicher Sitzungen werden das Europäische Parlament und der Rat (die Regierungen der Mitgliedstaaten vertretend) unter Beteiligung der Kommission einen endgültigen Text vereinbaren, der für alle drei Institutionen akzeptabel ist. Es ist die letzte Chance, Änderungen durchzusetzen bevor die Richtlinie angenommen wird. Bisher sind die Trilog-Termine bis Weihnachten angesetzt, obwohl noch unklar ist, ob der Prozess bis dahin abgeschlossen werden kann.

Angesichts des überwältigenden öffentlichen Interesses habe ich mich dazu entschieden, diesen normalerweise undurchsichtigen Prozess transparenter zu gestalten. Erst k... mehr anzeigen