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PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf


Vom 23. bis 25. August 2019 findet in der Mitsubishi Electric Halle in Düsseldorf erstmals die Cannabismesse Cannafair 2019 statt. Über 100 Aussteller aus der ganzen Welt stellen ihre Produkte und Dienstleistungen vor. Die Piratenpartei Deutschland ist mit einem eigenen Messestand (Nr. 20) vor Ort. Unser Bundesthemenbeauftragter für Drogen- und Suchtpolitik, Andreas Vivarelli, steht Ihnen dort für Interviews zur Verfügung. Themenschwerpunkt des hochrangig besetzten Vortragsprogramms, der „Canference“ am Samstag und Sonntag, ist der Einsatz von Cannabis als Medizin.
„Vor mehr als zwei Jahren wurde der Zugang für die Echtblütentherapie gesetzlich geregelt. Bis heute gibt es keine flächendeckende Versorgung mit dieser wundervollen Heilpflanze. Die Finanzierung über die Kassen muss, wenn überhaupt möglich, regelmäßig von den Patienten erstritten werden. Hinzu kommt, dass Kassenärzte mit langjährigen vermeintlichen Regre
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Nachruf auf Sabine Martiny


Am 16.08.2019 ist unsere Kreistagsabgeordnete, Mitpiratin und Freundin Sabine Martiny verstorben.

Samy war ein glänzendes Vorbild unserer Ideale und von Anfang an eine bedeutende Repräsentantin und Organisatorin der Paderborner Piratenpartei. Ihre Berufung war die Kunst, die sie als freie Malerin und Lehrerin auslebte. Samy vertrat uns mit ihrer jungen, humorvollen, fürsorglichen und direkten Art seit 2014 in der gemeinsamen Fraktion DIE LINKE./Piraten im Kreistag Paderborn, deren Vorsitz sie 2016 bis 2018 übernahm.

Auch über die Stadt-, Landes- und Parteigrenzen hinaus war ihr Engagement für Freiheit, Bildung, Zusammenarbeit, Antifaschismus und Demokratie unermesslich. Sie war bundesweit bekannt und beliebt, unter Anderem kandidierte sie bei der letzten Europawahl auf dem dritten Listenplatz und prägte das Bildungsprogramm, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie zahlreiche Arbeitskreise.

Ein solch fleißiger, mutiger, inspirierender, weiser und liebevoller Mensch wird stets in unseren Herzen, Köpfen... show more



Nachruf: Sabine Martiny kämpft nun woanders weiter


Samy war und bleibt eine der Piraten, an denen sich vor allem die Frauen in der Partei orientieren konnten und nach wie vor können. Gerade für uns in OWL war sie eine starke Paderbornerin deren Sichtbarkeit weit darüber hinaus wirkte.

Eine starke Frau, die ihren Weg unbeirrbar gegangen ist und selbst bis zum Schluss noch tapfer gekämpft hat.

Samy ist ein Vorbild für alle Mitglieder in der Partei weil sie ihren Kampfgeist zu allen weitertragen konnte. Kein Parteitag ohne ihre engagierten Beiträge, ihre herzlichen Begrüßungen, ihre Unterstützung und die wertvollen Randgespräche mit ihr.

Eine Frau, von der wir alle viel lernen können. Sie hatte es nicht leicht mit ihrer Krankheit, aber die Krankheit hatte es auch nicht leicht mit ihr – genau so kennen, schätzen und lieben wir Samy!

In dieser schwierigen Zeit wünschen wir vom Kreisverband Bielefeld ihrer Familie und allen Wegbegleitern viel Kraft und Stärke.
Wir werden sie nicht vergessen.

Gute Reise liebe Samy.

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PM: Kostenloser Nahverkehr während der Weihnachtszeit


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Die gute alte Wiese kommt wieder in Mode


By AachenNews.org Wildbienen, Hummeln, Schwebfliegen u. a. sollen ab 2020 in und um Aachen zahlreiche ansprechende Lebensräume bekommen. Gleichwohl gibt es in Aachen Menschen, die ihren Rasen immer noch – alle 14 Tage – auf Golfplatz-Niveau kahlrasieren lassen. Sie wissen nicht, wie … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2019/08/14/die-gute-alte-wiese-kommt-wieder-in-mode/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/die-gute-alte-wiese-kommt-wieder-in-mode/



Nachruf auf Sabine Martiny


Uns hat gestern die traurige Nachricht erreicht, dass unsere Freundin und Weggefährtin Sabine Martiny verstorben ist.

Samy hat wie keine andere die Ideale unserer Bewegung verkörpert. Ihre liebevolle, freundliche und, wenn es notwendig war, auch deutliche Art, sich in Debatten einzubringen, hat bei vielen einen tiefen Eindruck hinterlassen. Bei allen Unterschiedlichkeiten, die es in der Piratenpartei gibt, war Samy ein Mensch, der verbunden und nicht getrennt hat. Auch und gerade deshalb schmerzt uns der Abschied so sehr.

Samy hat sich an vielen Stellen in der Partei engagiert. Kommunalpolitisch vor Ort in Paderborn und ganz besonders für ihre große Leidenschaft, die Bildungspolitik, wo sie über viele Jahre die politischen Positionen der Piratenpartei mitgeprägt hat. Die AG Tellerrand war ihr „Baby“.

Außerdem war sie Teil der Presse und Öffentlichkeitsarbeit, die sie über Jahre aktiv mitgestaltet hat und gerade hier... show more




Warum eine Besteuerung von Fleisch der falsche Weg ist


Fleisch – ein Stück Lebenskraft, so lautete einst ein bekannter Werbeslogan. Laut Statistik folgen die meisten Deutschen nach wie vor dieser Aussage. Der Fleischkonsum ging in den letzten Jahren nur marginal zurück, auch wenn die zunehmende mediale Präsenz von Veganern und Vegetariern anderes vermuten lässt.
Ob wir es nun wahrhaben wollen oder nicht, Fleisch steht ganz oben auf unserem kulinarischen Wunschzettel. Die meisten Menschen verbinden mit Fleisch Wohlstand und Wachstum. Nur wenige machen sich Gedanken über das Tierwohl oder die massiven negativen Auswirkungen auf unsere Umwelt, die vor allem die Massentierhaltung mit sich bringt. Wir müssen uns bewusst machen: Fleisch ist ein Problem; nicht irgendeines, sondern ein ziemlich großes.

Fleisch erhitzt die Atmosphäre


Die aktuell immer schneller voranschreitende Erderwärmung ist eine Krise, die sic... show more

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Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer


Der Tierschutzverband hat die Diskussion über eine Fleischsteuer auf den Weg gebracht. Union, SPD und Grüne haben sie in seltener Einigkeit aufgegriffen.

Dazu Maurice Conrad, Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei Deutschand:
„Die Motivationen von Thomas Schröder (Verbandspräsident des Tierschutzbundes, Anm. d. Red.) für die Installation einer Fleischsteuer sind aller Ehren wert. Wir teilen jedoch nicht seine Annahme, dass die zusätzlichen Einnahmen tatsächlich für der Tierwohl verwendet werden, gleichwohl Politiker der Regierungsparteien genau dies behaupten. Wir halten das für pure Heuchelei. Bevor sie laut über eine Fleischsteuer nachdenkt, sollte die Bundesregierung zunächst die bestehenden hohen Subventionen für die Massentierhaltung konsequent zurückfahren. Das dabei frei werden
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Fairtrade-Messe am 31. August in der Aula Carolina


By AachenNews.org Die Stadt Aachen ist seit 2011 als Fairtrade-Stadt ausgezeichnet. In Aachen steht die eventuelle Titelverlängerung im Herbst 2019 auf der Tagesordnung. Die 1. Aachener Fairtrade-Messe wird am 31. August 2019 in der Aula Carolina stattfinden. Unter dem Motto „So geht … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2019/07/31/fairtrade-messe-am-31-august-in-der-aula-carolina/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/fairtrade-messe-am-31-august-in-der-aula-carolina/



Newsletter Juli 2019


By Michael Der neue Bildungs-Newsletter ist da. Themen:

– Bericht vom Schulausschuss StädteRegion Aachen (13.06.2019)
– Bericht vom Schulausschuss Stadt Aachen (02.07.2019)
– Rechtssicherer Einsatz freier Medien (OER) an Schulen
– Kurzfilme über frühkindliches Lernen im Alltag
– Ziviler Friedensdienst im Unterricht
– Aus für gezuckerte Schulmilch
– Schools For Future
– NRW-Schulvorschriften als App
– bpb: Bildung und Digitalisierung
– Stammtischparolen kontern mit KonterBUNT

– MSB-Publikation “Schule NRW / Amtsblatt” April 2019
– Termine für Schulausschüsse in 2019
– Termine

Übernommen von: http://bildung.piraten-ac.de/newsletter-juli-2019/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/newsletter-juli-2019/



Richter rügt die hohen Werte, verlangt aber kein unverzügliches Fahrverbot


By AachenNews.org Ist das ein salomonisches Urteil, das das Oberverwaltungsgericht gestern in Münster verkündet hat? Ich glaube nicht. Es ist ein Wischiwaschi-Urteil. Die Richter haben zwar deutliche Worte gefunden, sie haben der Stadtverwaltung Schlamperei (fehlerhafte Prognosen, veraltete Daten) vorgeworfen, aber sich nicht … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2019/08/01/richter-rugt-die-hohen-werte-verlangt-aber-kein-unverzugliches-fahrverbot/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/richter-ruegt-die-hohen-werte-verlangt-aber-kein-unverzuegliches-fahrverbot/



Aus Feigheit vor grundlegenden Veränderungen


By AachenNews.org Dicke Luft in Aachen und ein Luftreinhalte-Plan, der vom Gericht in Münster für „rechtswidrig“ erklärt wird. Das macht wütend, und die Wut bleibt, auch Tage nach dem Urteil. Die Stadt Aachen setzt ihre Bürgerinnen und Bürger – darunter übrigens auch … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2019/08/03/aus-feigheit-vor-grundlegenden-veranderungen/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/aus-feigheit-vor-grundlegenden-veraenderungen/




Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde


Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns („Kesy“) nunmehr bereits seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war. Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbestimmte Zeit ist ein sehr fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal der Polizeibehörde eines einzelnen Bundeslandes, das ganz klar gegen geltendes Recht verstößt. Dennoch ließ das Landgericht Frankfurt (Oder) die Klage eines betroffenen Autofahrers dagegen nicht zu, weil er nur „zufällig mitbetroffen“ sei (Az. 22 Qs 40/19). Der Kläger, Marko Tittel von der Piratenpartei, schaltete daraufhin das Landesverfassungsgericht ein.

Ihm werde wirksamer Rechtsschutz verwehrt, schreibt Tittel in seiner am Wochenende dort eingereichten Beschwerdeschrift. Wo gezielt alle Autofahrten auf Vorrat gespeichert werden,... show more

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Erhebt Eure Stimme!


Der Protest gegen die EU-Urheberrechtslinie brachte weit über 200.000 Menschen auf die Straße. Dennoch schaffte es die Reform durch das Europaparlament und muss bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesjustizministerium bittet nun um Stellungnahmen per PDF.

Wo wir stehen


Trotz der vielen strittigen Regelungen der Urheberrechtsreform wurde die Richtlinie am 26. März 2019 vom Europäischen Parlament verabschiedet. Ihr umstrittenster Bestandteil war Artikel 13 über Upload-Filter (inzwischen Artikel 17 – Nutzung geschützter Inhalte durch Online-Content-Sharing-Dienstleister).

Letztendlich fehlten der Opposition im Europäischen Parlament dank der massiven Straßenproteste in Deutschland und der europaweit unterzeichneten Petitionen nur wenige Stimmen, um die Richtlini... show more



Bescheuerte Mautverträge: Geld, das für die Digitalisierung fehlt


Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat Verträge mit verschiedenen Firmen über die PKW-Maut geschlossen, obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestags die Maut für EU-rechtswidrig gehalten hat. Die Verträge garantieren den beiden Firmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom Einnahmen in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro. Eingespart wird dabei bei der digitalen Infrastruktur, der zweiten Aufgabe des Ministeriums.

Als erstes wurde die Förderung von Entwicklung von Computerspielen gekippt, gerade einmal eine Woche nachdem sie angekündigt wurde. Es zeigt sich, dass im Ministerium die digitale Infrastruktur nur eine untergeordnete Rolle spielt und weiterhin in diesem Bereich kaum Ausgaben vom zuständigen Ministerium zu erwarten sind. Alles nur für einen billigen Wahlkampftrick der CSU. Danke, CSU!

Es rächt sich, dass es kein Ministerium für Digitalisierung auf Bundesebene gibt, sondern mit Dorothee Bär nur eine Staatsministerin im Kanzleramt ohne eigenes Budget. Bisher fi... show more