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Unsere Stellungnahme zum Doppelhaushalt der Stadt Frechen 2020/2021





Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 26.05.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Anfragen und Anträge für die nächste Ratssitzung sowie die anstehende Bundestagswahl.



„Pflegestunde“ – der Podcast der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei




+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++



Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen.




Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum „Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt“




Mehr Informationen über die PIRATEN findest Du hier: https://www.piratenpartei.deWerde jetzt Mitglied unter: https://www.piratenpartei.de/werde-pirat/


Bonner Piraten solidarisch an Seite der jüdischen Gemeinde


Die Bonner Piratenpartei ist über den Anschlag auf die Synagoge der jüdischen Gemeinde, der am 11. Mai 2021 stattfand, bestürzt und entsetzt. Wir verurteilen diesen Anschlag auf das Schärfste. Antisemitische Hetze und Hass darf es gerade in einer weltoffenen Stadt, die zudem Bundesstadt und Sitz von Institutionen der UNO ist, nicht geben.

Wir sind mit der jüdischen Gemeinde in Bonn solidarisch und fordern die Polizei dazu auf, deren Schutz zu gewährleisten. Außerdem fordern wir die staatlichen Institutionen der Stadt Bonn dazu auf, alle Maßnahmen gegen Antisemitismus in der Stadt zu ergreifen und zu unterstützen, damit diesem in Bonn der Nährstoff entzogen wird.
https://blog.piratenpartei-nrw.de/kvbonn/2021/05/21/bonner-piraten-solidarisch-an-seite-der-juedischen-gemeinde/




PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie




Gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen hat sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus, Verbänden, politischen Parteien und interessierte Einzelpersonen gegründet.


Koalition beschließt Uploadfilter – Versprechen gebrochen


grimneko reshared this.

Naja, es ist leider normal Koalitionsverträge zu brechen. Ist eh ein Punkt wo ich mich immer Frage, sieht so ein Vertrag nicht harsche Strafen bei Vertragsbruch vor? Weil sonst könnte man es auch gemeinsame Koalitionswünsche nennen, weil es keinerlei bindende Wirkung hat.


Gemeinsame Online-Veranstaltung zum Thema „Kindesmissbrauch und häusliche Gewalt“ mit dem Weißen Ring e.V.




Online-Zensur und -Durchsuchung sind auch in der Europäischen Union eine Bedrohung.---------Mehr zum Thema:Kommentare auf der Website des Piratenpartei EU-Ab...


Ein Teil des von der EU zu 100% finanzierten Forschungsprojekts „iBorderCtrl“ diente dazu, Lobbyarbeit für Grundrechtseinschränkungen durch den Gesetzgeber zu betreiben, um den Einsatz eines höchst umstrittenen „KI-Video-Lügendetektors“ an Reisenden …


Ausschreibung Wahlkampfteam




PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie




Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten




PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie






Piratenpartei Hessen unterstützt Petition: Geben Sie die NSU-Akten frei!






Piraten Rhein-Erft wählen ihre Direktkandidaten zur Bundestagswahl




Piratenpartei Hessen für ein Ende der Diskriminierung queerer Menschen




PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter




+++ Onlineparteitag sorgt für höhere Beteiligung der stimmberechtigten Mitglieder +++ hybrider Bundesparteitag beschließt in den nächsten Wochen das Wahlprogramm der Piratenpartei +++ EU-Abgeordneter Patrick Breyer aus Brüssel zugeschaltet +++ PIRATE…


Am Montag, 17.05.2021 trifft sich die Servicegruppe Bundes-PR der Piratenpartei Deutschland in Big Blue Button.An der Sitzung direkt teilnehmen könnt Ihr unt...


Brühls grüne Lunge erhalten




Premierenabend





PIRATEN Hessen fordern Freigabe der NSU-Akten




Piraten Rhein-Erft fordern stationäre Lüftungssysteme




„Aus der Kombüse“ – PIRATEN veröffentlichen Kochbuch




Einrichten eines neuen Menü-Punktes „Rats TV“ in der Menüleiste des Ratsinformationssystems




Interessierten Bürger einen Einblick geben – die Bürger App für Kerpen einführen




Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit




PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene