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Durch die Wand


Im September habe ich in einem Facebook-Post, die Anstellung des Vorsitzenden der Jungen Union Rhein-Erft, André Hess, durch den Bürgermeister, als die Vergabe eines bedingungslosen Grundeinkommens bezeichnet. Dieser Eintrag hat hohe Wellen bis in die Medien geschlagen und wie man sich denken kann, hatte ich in der Folgezeit viel zu erklären. Um die Situation bis zu einem Gespräch mit allen Beteiligten nicht weiter eskalieren zu lassen, habe ich mich zu dem Thema weder öffentlich noch gegenüber meiner Partei geäußert, was ich hiermit nachholen möchte.

Zunächst aber vorweg eine Entschuldigung an André Hess. Ein ungeschickter Post auf seinem Instagram-Account war für mich der Tropfen, der ein schon satt gefülltes Fass an Frustration über öffentliche Äußerungen führender Kerpener CDU-Mitglieder sowie bestimmte Verfahrensweisen der etablierten Politik in Kerpen zum überlaufen brachte.

Wie mir im Nachlauf jedoch immer wieder von überlegten, unbeteiligten Kollegen versi... show more



Ver(sch)wendung von Steuergeldern durch überflüssige Gutachten.


Seit Längerem streben CDU und SPD in Erftstadt die Gründung einer Verkehrsgesellschaft an.

Deshalb wurde im Rahmen der Aufstellung des Nahverkehrplans ein Verkehrsplanungsbüro und später auch eine Rechtsanwaltsgesellschaft zu Rate gezogen. Diese hatte in einer Präsentation im Februar die Vor- und Nachteile verschiedener Organisationsformen dargestellt (Vorlage 8/2017).

Die Gutachter hatten sich „sehr verhalten“ über den Nutzen einer Verkehrsgesellschaft für die Stadt Erftstadt geäußert. Erst einmal müssten die Aufgaben einer Verkehrsgesellschaft definiert werden, bevor man sich Gedanken über die Organisationsform mache.

Nun sind in den Haushaltsplan 2018 erneut 50000 € für ein weiteres Gutachten zur Errichtung einer Verkehrsgesellschaft in Form eines Eigenbetriebs eingestellt.

Da fragt man sich doch, wie viele kostspielige Gutachten wollen CDU und SPD noch erstellen lassen, in der Hoffung, dass einmal jemand sagt: “Gute Idee. Erftstadt braucht eine Verkehrsgesellschaft... show more